Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Modular Minds GmbH für die schlau.io-Dienste
§ 1 Geltungsbereich
- Für die unter der Bezeichnung "schlau.io" angebotenen Dienste der Modular Minds GmbH (nachfolgend schlau.io genannt) gegenüber ihren Vertragspartnern (nachfolgend Kunden genannt) und die durch den Kunden erteilten Aufträge an schlau.io gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Abweichungen hiervon bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des vorangegangenen Satzes.
- AGB oder abweichende Bedingungen des Kunden haben für das Vertragsverhältnis keine Gültigkeit.
- Die AGB gelten gegenüber Unternehmern für alle Vertragsschlüsse mit schlau.io in der jeweils aktuellen Fassung.
§ 2 Definitionen
- Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten folgende Definitionen:
schlau.io-Kundenkonto: Bezeichnet das Vertragskonstrukt mit allen schlau.io-Zugängen und Zugriffsrechten sowie gebuchten Diensten und ist die zentrale Abrechnungsinstanz für den jeweiligen Vertrag.
schlau.io-Zugang: Bezeichnet einen konkreten Zugang eines einzelnen Nutzers zum System von schlau.io.
Conversion Tracking: Bezeichnet den Teil der Website-Analytik, der die Effektivität misst, mit der ein adressierter Personenkreis dazu bewogen wird, gewünschte Aktionen durchzuführen. Dabei wird insbesondere die Anzahl der erzielten Conversions sowie deren Wert bestimmt.
Tracking Code: Ein Code-Stück, das in die Website des Kunden integriert wird, damit schlau.io die Conversion Tracking-Funktion erbringen kann.
Kunde: Unternehmer oder Unternehmen nach §14 BGB, der bzw. das einen Vertrag mit schlau.io geschlossen hat.
Kundendaten: Dies sind Daten, die der Kunde schlau.io im Rahmen des Auftrags zur Auftragserfüllung und Abrechnung sowie für die Bereitstellung von schlau.io-Zugängen übermittelt.
Nutzerdaten: Dies sind bestimmte Daten über die Nutzer der Websites des Kunden, die auf Veranlassung des Kunden an schlau.io zur Bereitstellung und Ausübung der Conversion Tracking-Funktion von schlau.io übermittelt werden.
§ 3 Gegenstand des Vertrags
- Mit Auftragserteilung erbringt schlau.io Dienstleistungen zur Etablierung eines Conversion Trackings.
- schlau.io stellt dazu zum einen eine Infrastruktur bereit, die über Werbeanzeigen vermittelte Klicks und durch den Kunden zu definierende Ereignisse erfasst, zum anderen den für die Erfassung notwendigen Tracking Code, den der Kunde in seine Website einbindet sowie ein entsprechendes Backend für die Konfiguration.
- schlau.io protokolliert bei korrekter Einbindung des Tracking Codes die durch Werbeanzeigen vermittelten Klicks sowie die aufgetretenen Ereignisse und ermittelt anhand dieser Daten algorithmisch die erzielten Conversions. Die ermittelten Conversions können von den tatsächlichen Verhältnissen abweichen. Daher übernimmt schlau.io keine Garantie für die Richtigkeit der ermittelten Conversions.
- schlau.io übergibt bei korrekter Anbindung automatisch die ermittelten Conversions an die Werbeplattformen, sofern die jeweilige Werbeplattform eine solche Funktion bereitstellt.
- schlau.io garantiert keine Verfügbarkeit für seine Dienste oder für die zur Übermittlung der Conversions benötigten Funktionen von Werbeplattformen.
- schlau.io kann den Umfang seiner Dienste jederzeit ändern, sofern dies aufgrund von Verbesserungen möglich oder aufgrund von Gesetzen oder dem Wegfall von Funktionen bei den Werbeplattformen erforderlich ist. Hieraus kann der Kunde keine Ansprüche gegen schlau.io ableiten.
- schlau.io kann den Funktionsumfang und die angesetzte Algorithmik laufend anpassen, um die Ermittlung von Conversions zu optimieren. Dies kann abweichende Conversion-Leistungen zur Folge haben. Hieraus kann der Kunde keine Ansprüche gegen schlau.io ableiten.
- Die Kommunikation seitens schlau.io erfolgt ausschließlich per Mail oder im Backend von schlau.io. schlau.io kann auch andere Kommunikationswege anbieten.
§ 4 Vergütung, Abrechnung, Zahlungsbedingungen
- Das Entgelt für die Leistungen von schlau.io ergibt sich aus dem Angebot auf der Website und im Bestellprozess von schlau.io zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses oder zum Zeitpunkt der Bestellung oder nach angekündigten und vom Kunden nicht widersprochenen Änderungen.
- Die Vergütung der Leistungen von schlau.io ist zu Beginn eines jeden Abrechnungszeitraums für den gesamten Abrechnungszeitraum in vollem Umfang fällig. Dies gilt auch für bestellte Leistungskontingente, unabhängig davon, ob das Kontingent genutzt oder ausgeschöpft wird. Werden nutzungsabhängige Entgelte erhoben, ist die nutzungsabhängige Vergütung zum Ende des Abrechnungszeitraums fällig.
- Alle Zahlungen erfolgen sofort zum Zeitpunkt der Fälligkeit.
- Die Vergütungspflicht des Kunden bleibt auch in den Fällen bestehen, in denen von Dritten zu erbringende Leistungen – gleich aus welchem Grund – nicht erbracht werden, es sei denn, es liegt ein Verschulden von schlau.io vor.
- schlau.io ist berechtigt, alle vom Kunden bestellten Leistungen abzurechnen, auch wenn der Kunde die Leistungen oder die Ergebnisse der Leistungen nicht oder nicht vollständig in Anspruch nimmt.
- Alle Preise sind Nettopreise und verstehen sich zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
- schlau.io hält die erstellten Rechnungen im schlau.io-Kundenkonto vor. Ggf. übermittelt schlau.io die Rechnungen per E-Mail an die im schlau.io-Kundenkonto hinterlegte E-Mail-Adresse. schlau.io kann die Rechnungen auch in jeder anderen elektronischen Form an den Kunden übermitteln.
§ 5 Up-/Downgrades, Optionen
- Upgrades: Der Kunde kann – sofern verfügbar – jederzeit auf ein höherwertiges Angebot oder einen längeren Abrechnungszeitraum wechseln. Geschieht dies innerhalb eines Abrechnungszeitraums, so wird die noch verbleibende, nicht genutzte Vergütung vor dem Upgrade auf das Upgrade angerechnet.
- Downgrades: Der Kunde kann – sofern verfügbar – jederzeit mit Wirkung zum Ende eines Abrechnungszeitraums im schlau.io-Kundenkonto auf ein weniger umfangreiches Angebot oder einen kürzeren Abrechnungszeitraum wechseln.
- Optionen: Zusätzliche Leistungen von schlau.io, die als Optionen zum bestehenden Vertrag angeboten werden, können jederzeit zur Hauptleistung hinzugebucht werden. Geschieht dies innerhalb eines Abrechnungszeitraums der Hauptleistung, wird das Entgelt für die Option anteilig für den verbleibenden Abrechnungszeitraum der Hauptleistung berechnet. Eine Option kann jederzeit mit Wirkung zum Ende des Abrechnungszeitraums der Hauptleistung im schlau.io-Kundenkonto gekündigt werden. Für Up-/Downgrades von Optionen gelten die vorstehenden Punkte bzgl. Up- bzw. Downgrades.
§ 6 Vertragsdauer, Vertragsbeendigung, Kündigung
- Der Vertrag beginnt ab Bestellabschluss im Online-Formular und hat eine unbestimmte Laufzeit. Die Mindestlaufzeit beträgt eine Zahlungsperiode.
- Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit zum Ende einer Zahlungsperiode gekündigt werden. Kündigt der Kunde den Vertrag auf anderen Wegen als im schlau.io-Kundenkonto, so ist seitens des Kunden eine Frist von einer Woche zum Ende einer Zahlungsperiode einzuhalten („Bearbeitungsfrist“).
- Eine vorzeitige Kündigung des Vertrages ist im Falle eines Widerspruchs des Kunden bei AGB- oder Preisänderungen gemäß §11.1 unter Beachtung der dort genannten Frist möglich. Eine sofortige Kündigung durch eine Vertragspartei ist möglich, wenn die andere Vertragspartei ihre Vertragspflichten grob verletzt und sie trotz schriftlicher Aufforderung zur Erfüllung ihre Verpflichtungen dauerhaft nicht erfüllt. Ansonsten ist die vorzeitige Kündigung ausgeschlossen.
- Bei einer vorzeitigen Vertragsbeendigung – gleich aus welchem Grund – wird die Vergütung bereits erbrachter aber noch nicht abgerechneter Leistungen sofort in voller Höhe fällig. Eine Erstattung von im Voraus erhobenen Vergütungen erfolgt nicht, es sei denn, der Kunde hat berechtigt gemäß dem vorangegangenen Absatz gekündigt. In dem Fall wird die über das Vertragsende hinaus gezahlte Vergütung erstattet.
§ 7 Zahlungsverzug, Inkasso
- Bei Zahlungsverzug seitens des Kunden ist schlau.io berechtigt, die Dienste bis zur Zahlung aller ausstehenden Forderungen und Ansprüche zu pausieren oder ganz einzustellen. Die Pausierung oder Einstellung der Leistungserbringung durch schlau.io befreit den Kunden nicht von der Zahlungsverpflichtung. Zeiten der Pausierung oder Einstellung kann der Kunde – auch bei nachträglicher Zahlung – nicht verrechnen.
- schlau.io behält sich vor, weitere Leistungen nur zu erbringen, wenn alle offenen Forderungen nebst allen Kosten für das Inkasso bzw. die Rechtsverfolgung beglichen sind.
§ 8 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
- Gegen Forderungen von schlau.io steht dem Kunden die Befugnis zur Aufrechnung nur insoweit zu, als die Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis entstanden und unbestritten bzw. rechtskräftig festgestellt sind. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur insoweit zulässig, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Datenschutz
- Als deutscher Anbieter ist schlau.io an die Einhaltung der deutschen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) auf Basis der EU-DSGVO (GDPR) gebunden. schlau.io erfasst und verarbeitet die erhobenen Daten ausschließlich auf Servern und mit Systemen, die der EU-DSGVO (GDPR) unterliegen.
- schlau.io erhebt, speichert und verarbeitet Kundendaten mittels elektronischer Systeme, soweit es für die Bereitstellung und Abrechnung der Funktionen von schlau.io erforderlich ist. Dies kann auch personenbezogene oder personenbeziehbare Daten beinhalten. Dritten werden keine Daten übermittelt, es sei denn, dies ist für die Abrechnung erforderlich (bspw. Zahlungsanbieter) oder schlau.io ist zur Übermittlung von Kundendaten aufgrund von Gesetzen oder richterlichen Beschlüssen dazu verpflichtet.
- schlau.io erhebt, speichert und verarbeitet Nutzerdaten mittels elektronischer Systeme, soweit es für die Funktion von schlau.io zur Ermittlung der Converions erforderlich ist. Dies kann auch personenbezogene oder personenbeziehbare Daten enthalten (zur Speicherung solcher Daten siehe nächsten Punkt). Dritten werden keine Daten übermittelt, es sei denn schlau.io ist dazu aufgrund von Gesetzen oder richterlichen Beschlüssen verpflichtet und schlau.io kann die Daten überhaupt noch rekonstruieren.
- schlau.io speichert Nutzerdaten ausschließlich anonymisiert bzw. unumkehrbar verschlüsselt. Damit stellt schlau.io sicher, keine personenbezogenen oder personenbeziehbaren Daten zu speichern bzw. diese nicht rekonstruierbar vorzuhalten, es sei denn, der Kunde bestimmt in seinem schlau.io-Kundenkonto auf eigene Verantwortung etwas Anderes.
- Der Kunde kann die Datenschutzerklärung mit der genauen Beschreibung des Umfangs der gespeicherten Daten sowie die Verfahrensbeschreibung der Datenverarbeitung sowohl von Kunden- als auch von Nutzerdaten gemäß DSGVO sowohl auf der schlau.io-Website als auch in seinem schlau.io-Kundenkonto abrufen oder jederzeit unter datenschutz@schlau.io anfordern.
- Der Kunde ist gemäß DSGVO für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch schlau.io verpflichtet, mit schlau.io einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung schließen. schlau.io stellt hierzu im schlau.io-Kundenkonto ein entsprechendes Formular und eine Übermittlungsmöglichkeit an schlau.io bereit.
- schlau.io weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden können. schlau.io hat sämtliche dem Gesetz entsprechenden technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung von gespeicherten personenbezogenen Daten vor Missbrauch und unbefugtem Zugriff getroffen. Insbesondere bei der Datenübertragung über das Internet hat schlau.io aber keine Kontrolle über die Zugriffsmöglichkeiten von Dritten und kann daher für die Sicherheit der über das Internet übermittelten Daten keine Verantwortung übernehmen.
§ 10 Pflichten des Kunden
- Ausschließlich der Kunde ist dafür verantwortlich, die notwendigen technischen und rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz von schlau.io zu schaffen.
- Der Kunde implementiert den Tracking Code ausschließlich selbst. Für die korrekte Funktion von schlau.io muss der Kunde den Tacking Code gemäß der durch schlau.io bereitgestellten Dokumentation implementieren. Der Kunde allein ist für die korrekte Einbindung des Tracking Codes in seine Website verantwortlich. Eine Abwandlung des Tracking Codes oder eine von der Dokumentation abweichende Implementierung durch den Kunden ist nicht zulässig.
- Wichtige Mitteilungen seitens schlau.io erfolgen per E-Mail und/oder im schlau.io-Kundenkonto. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass ihn diese Mitteilungen erreichen und er sie zur Kenntnis nimmt.
- Der Kunde hält seine bei schlau.io hinterlegten Daten stets aktuell. Dies betrifft insbesondere Daten, die steuerliche Aspekte, die Abrechnung sowie die Kontaktmöglichkeit betreffen. Der Kunde haftet schlau.io gegenüber vollumfänglich und unbeschränkt für die aus der Nichtbeachtung resultierenden Schäden.
- Der Kunde ist dafür verantwortlich, Mitarbeiter, Kunden und sonstige Dritte, die durch die Verwendung von schlau.io direkt oder indirekt betroffen sind, nach den gesetzlichen Vorgaben über die erhobenen Daten und die Art der Datenverarbeitung zu informieren.
- Insgesamt verpflichtet sich der Kunde, im Zusammenhang mit der Verwendung von schlau.io nicht gegen Vertragsbestimmungen oder geltendes Recht zu verstoßen.
§ 11 Vertragsanpassungen
- schlau.io bleibt das Recht vorbehalten, diese AGB und Preise zu ändern. Der Anbieter kündigt solche Änderungen im schlau.io-Kundenkonto und ggf. textlich mit einer Frist von mindestens 2 Wochen an. Die Änderungen werden entsprechend der Ankündigung wirksam, wenn der Kunde ihnen nicht bis zum angekündigten Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen textlich widerspricht. Widerspricht der Kunde fristgemäß, endet der Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung.
§ 12 Haftung
- schlau.io haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung ist in jedem Fall auf den Auftragswert beschränkt.
- schlau.io haftet nicht für Beeinträchtigungen, Beschränkungen oder Leistungshindernisse sowie Unterbrechungen oder Störungen der schlau.io-Dienste, die auf Umständen außerhalb des Verantwortungsbereiches von schlau.io beruhen.
- Gegenüber gewerblichen Kunden ist die Haftung auf entgangenen Gewinn ausgeschlossen.
§ 13 Schlussbestimmungen
- Zur Auslegung des Vertragsinhalts und der Rechte und Pflichten der Vertragsparteien ist stets die deutschsprachige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen heranzuziehen.
- Erfüllungsort und Zahlungsort ist Kiel, Bundesrepublik Deutschland. Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
- Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund der Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragspartnern einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist bei Unternehmern, Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens oder bei diesen gleichgestellten oder wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat Kiel, Bundesrepublik Deutschland. schlau.io bleibt es vorbehalten, Klagen gegen den Kunden an dessen allgemeinen oder sonstigen Gerichtsstand, der nach nationalem oder internationalem Recht zuständig sein kann, zu erheben.
- Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, oder die Bestimmungen eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der gewollten Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.